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Aktuelles Berlin

Erste Rede im Bundestag

Meine erste Rede im deutschen Bundestag vom 13.01.2021 zur Vorstellung der Ausschussarbeit im Ausschuss für Digitales und Verkehr:

Sehr geehrte Herr Präsident, meine sehr verehrten Damen und

Herren, liebe Kolleginnen und Kollegen,

wenn Menschen Zukunfts-Visionen entwickeln, spielt Mobilität seit jeher eine wesentliche Rolle – Raumschiffe, Menschen die sich beamen, fliegende Autos, Die Frage wie der Mensch sich fortbewegt hat schon immer unsere Fantasie an- und die Gemüter aufgeregt.

Nicht zuletzt in meiner Heimatstadt Mannheim wurde aus vielen dieser Visionen Realität:

das erste Automobil, gebaut von Carl Benz, fuhr im Sommer 1885 über die Straßen Mannheims. Und bereits 1817 baute Karl von Drais in Mannheim die erste „Zweirad-Laufmaschine“, Vorläufer des heutigen Fahrrads.

Gestern und heute gilt: Mobilität ist stets im Wandel. Und genau dieser Wandel strebt von jeher danach den Menschen mehr und nicht weniger Mobilität zu ermöglichen. So soll es auch bleiben.

Die von der Ampelkoalition angestrebte Verkehrswende wird keine Wende hin zu weniger Mobilität sein – und schon gar keine Wende hin zu einer Gesellschaft, in der Mobilität zum Luxusgut wird. Es ist eine Wende hin zu einer nachhaltigeren, effizienteren, intelligenten, und vor allem auch für alle weiterhin bezahlbaren Mobilität.

Es ist eine große Errungenschaft unserer Industriegesellschaft, Mobilität und damit auch eine neuartige Form der Globalisierung, für weite Teile der Bevölkerung und nicht nur für eine privilegierte Minderheit zu ermöglichen.

Meine eigene Lebensgeschichte, die über drei Kontinente spannt, ist ein Zeugnis dieser vernetzten Welt – und ich bin deshalb auch persönlich nicht daran interessiert diese Entwicklung zurückzudrehen.

In der Zukunft brauchen wir eine vielfältige und vernetzte Mobilität, die alle Verkehrsträger gleich ernst nimmt. Denn die meisten Bürgerinnen und Bürger bewegen sich nicht nur mit einem Verkehrsmittel fort, sondern wechseln im Laufe einer einzigen Woche mehrmals zwischen Fahrrad, Bahn, Auto oder Fußweg.

Deswegen ist es ein erklärtes Ziel der Ampel-Koalition die Investitionen in die Infrastruktur weiter zu erhöhen und langfristig abzusichern. Und zwar nicht nur in Bayern liebe Kolleginnen und Kollegen. Wir werden den Wandel nicht von oben verordnen, sondern Subsidiarität ernst nehmen und Kommunen mehr Spielräume einräumen um den für sie richtigen Mobilitätsmix mit ihren Bürgerinnen und Bürgern umzusetzen.

Dabei dürfen wir nicht vergessen: Mobilität prägt auch Identität – Verkehrspolitik ist kein ausschließlich technisches Thema über Antriebe, Infrastruktur und Taktungen. Verkehr betrifft wirklich jeden Menschen in unserer Gesellschaft und zwar jeden Tag aufs Neue.

Als SPD werden wir dabei insbesondere im Blick behalten, dass Mobilität nicht zu einer sozialen Frage wird, die die Gesellschaft spaltet. Aus technischem Wandel werden wir sozialen Fortschritt für ALLE schaffen. Wenn also Klimaaktivisten wieder über die SUV-Fahrer herfallen, Autofahrer sich über Radfahrende aufregen und Fußgänger über die EScooter schimpfen, halten wir einmal inne und denken daran, was uns als Bürgerinnen und Bürger verbindet: wir alle wünschen uns, dass die Bahnendlich mal pünktlich fährt.

In diesem Sinne geben wir jetzt richtig Gas! Vielen Dank!