Die SPD-Bundestagsfraktion beschießt ein Maßnahmenpaket zur Belebung der Innenstädte. Das Besondere: Das Papier stammt aus der Feder der Mannheimer Bundestagsabgeordneten Isabel Cademartori. Die ehemalige Mannheimer Gemeinderätin fordert darin konkrete Schritte, um dem Ladensterben entgegenzuwirken und die Aufenthaltsqualität in den Zentren zu erhöhen. 

Von ihrer langjährigen Erfahrung im Mannheimer Gemeinderat inspiriert setzt sich Cademartori für die bundesweite Förderung der Innenstädte ein: „Ich sehe doch in Mannheim jeden Tag, vor welchen Herausforderungen unsere Innenstädte stehen. Corona hat die Lage nicht einfacherer gemacht. Was bei uns vor Ort an Bundesmaßnahmen benötigt wird, lässt sich leicht auf das ganze Land potenzieren.“ 

Mit ihrem Maßnahmenpaket möchte die SPD-Bundestagsfraktion entschlossen gegen sterbende Innenstädte vorgehen und sieht nutzungsgemischte Zentren dabei als Erfolgsmodell. Laut dem Positionspapier gehören neben Einkaufsmöglichkeiten auch vielfältige Wohn-, Kultur-, Gastronomie- und Sportangebote sowie Grünflächen in die Innenstädte. Das macht sie krisensicherer als monofunktional geprägte Innenstädte.

Cademartori hat sich aktiv für die beschlossenen Maßnahmen eingesetzt: „Viele Betriebe, Handwerker oder Kultureinrichtungen können sich keine Räume in den Innenstädten leisten. Deshalb habe ich mich stark für die Einführung des Gewerbemietspiegels und Stärkung des kommunalen Vorkaufsrechts gemacht. Unsere Kommunen müssen mehr Einflussinstrumente in die Hand bekommen. Ansonsten haben wir immer mehr Fälle wie die Schließung der Fontanella-Filiale auf den Planken.“ 

Um Nutzung leerstehender Immobilien zu erleichtern, müssen laut der SPD-Bundestagsfraktion die Genehmigungen für die Um- und Zwischennutzungen schneller und unbürokratischer erteilt werden. Auch die strikten Lärmschutzvorgaben müssen zum Schutz der Club-Kultur und der Gastronomie in Zentren flexibilisiert werden. „Diese Maßnahmen müssen wir so schnell wie möglich bundesweit umsetzen. Denn tote Innenstädte sind deutlich mehr als ein ausbleibender Wirtschaftsfaktor – sie sind fehlende Lebensqualität“, so Cademartori. 

Zum SPD-Positionspapier „Zukunft der Innenstadt: von Krisenzone zum Identifikationsort“: https://www.spdfraktion.de/system/files/documents/position-zukunft-der-innenstadt.pdf