Meine Arbeit als verkehrspolitische Sprecherin
Seit meiner Wahl in den Deutschen Bundestag 2021 bin ich Mitglied im Verkehrsausschuss. Im September 2023 wurde ich mehrheitlich zur verkehrspolitischen Sprecherin der SPD-Bundestagsfraktion gewählt. Ein Amt, in dem es viel zu tun und viel zu bewegen gibt.
Denn das Thema Verkehr beschäftigt täglich alle Menschen: Sei es auf dem Weg zur Schule oder zur Arbeit, beim Einkaufen oder bei der Fahrradtour in der Freizeit. Selbst bei einem Spaziergang durch unsere lebendige Innenstadt in Mannheim – am Thema Verkehr kommt man einfach nicht vorbei.
Der Ausbau und die Sanierung von Straße und Schiene, nachhaltige Entwicklung des Luft- und Schiffsverkehrs, sicherer Rad- und Fußverkehr und neue Technologien stehen im Mittelpunkt meiner Arbeit im Verkehrsausschuss. Es geht mir darum, unseren Bürgerinnen und Bürgern eine bezahlbare und klimafreundliche Mobilität anzubieten. Ganz egal, welches Verkehrsmittel sie nutzen. Und natürlich darum, attraktive Arbeitsplätze im Verkehrsbereich zu sichern.
Eine moderne Schienenpolitik für eine echte Verkehrswende
Im Koalitionsvertrag haben wir uns vorgenommen, den Personenverkehr auf der Schiene bis 2030 zu verdoppeln. Auch der Schienengüterverkehr soll auf 25 Prozent gesteigert werden. Um diese ambitionierten Ziele zu erreichen, setze ich mich vor allem für massive Investitionen in die Schiene ein.
Die Ziele eines Deutschlandtaktes müssen wir weiterverfolgen. Und zwar einen Deutschlandtakt, der hält, was er verspricht. Weiterhin muss der Fokus in den kommenden Jahren auf Modernisierung der bestehenden Infrastruktur liegen. Das Ziel ist mehr Zuverlässigkeit und Pünktlichkeit im Angebot, eine Verbesserung des Regionalverkehrs sowie mehr Kapazitäten für den Güterverkehr.
Dauerhafter Erfolg für das Deutschlandticket
Das Deutschlandticket ist eine Revolution des Nahverkehrs: Mehr als 11 Mio. verkaufte Deutschland-Ticket-Abos sind eine klare Erfolgsgeschichte. Ich mache mich für die Fortsetzung des Deutschlandtickets zu einem bezahlbaren Preis stark. Die Finanzierungsdebatte über das Deutschlandticket muss beendet werden. Bund und Länder müssen auch über das Jahr 2025 hinaus die Finanzierung des Tickets absichern.
Außerdem brauchen wir weitere Zusatzangebote für Schülerinnen und Schüler, Auszubildende, Seniorinnen und Senioren, Ehrenamtlerinnen und Ehrenamtler.
Verkehrspolitik – nachhaltig, gerecht und klimafreundlich
Der Verkehr ist für etwa ein Fünftel des jährlichen CO2-Ausstoßes verantwortlich. Deshalb bedarf es hier besonderer Anstrengungen.
- Ich setze mich für einen beschleunigten Ausbau der nutzerfreundlichen Ladeinfrastruktur für Elektroautos ein. Laden muss genauso einfach sein wie Tanken. Besonders dringend müssen wir ein deutschlandweites Ladenetz für E-Lkw schaffen und den Güterverkehr dekarbonisieren.
- Bei Modernisierung unserer Straßen legen wir einen stärkeren Fokus auf Erhalt und Sanierung von maroden Straßen und Brücken. 2023 haben wir ein umfangreiches Gesetzespaket zur Beschleunigung von Genehmigungsverfahren im Bundestag verabschiedet. Damit entschlacken wir langwierige und komplizierte Planungs- und Genehmigungsverfahren bei Sanierung unserer Verkehrsinfrastruktur.
- Ich mache mich für eine Reform der Dienstwagenwagenbesteuerung stark: Große Verbrenner-Dienstwagen mit hohem CO2-Ausstoß sollen höher besteuert werden als Kleinwagen und E-Dienstwagen. So fördern wir soziale Gerechtigkeit und stärken den Gebrauchtwagenmarkt.
- Einnahmen aus der Luftverkehrssteuer
sollen für die Produktion und Einsatz von CO2-neutralen strombasierten Flugkraftstoffen sowie für die Flottenmodernisierung im Luftverkehr eingesetzt werden.
- Um den Güterverkehr auf die Wasserstraßen zu verlegen, müssen wir die Wasserstraßen- und Schifffahrtsverwaltung stärken und ihre Effizienz erhöhen.
Einen besonderen Fokus in der Verkehrspolitik lege ich auf den Ausbau der Radverkehrsinfrastruktur und Fußwege .
Der Nationale Radverkehrsplan wird bereits umgesetzt. Ich fordere das Bundesverkehrsministerium zudem auf, schnellstmöglich die im Koalitionsvertrag vereinbarte Nationale Fußverkehrsstrategie vorzulegen.
