Die verkehrspolitische Sprecherin der SPD-Bundestagsfraktion, Isabel Cademartori, begrüßt die zusätzlichen Mittel für die Verkehrsinfrastruktur: „Mit mehr finanziellem Spielraum im Haushalt können wir nun endlich wichtige Neubauprojekte im Verkehr voranbringen. Entscheidend ist, dass wir dabei klug priorisieren. Die angekündigte größere Flexibilität im Haushalt ermöglicht gezielte Investitionen in Verkehrsinfrastruktur“, so Cademartori.

Weiterhin betont die verkehrspolitische Sprecherin, dass es richtig sei, keine Mittel aus anderen Verkehrsträgern abzuziehen. „Gut ist, dass kein Geld umgeschichtet wird. Die Mittel für die Schiene bleiben bei der Schiene, die Mittel für die Straße bei der Straße.“ Cademartori betont, dass es bei allen Verkehrsträgern großen Investitionsbedarf gebe.

„Wir brauchen natürlich auch weiter Investitionen in den Straßenneubau. Hier bleiben auch öffentlich-private Partnerschaften (ÖPP) ein wichtiges Instrument.“

Zugleich dankt Cademartori SPD-Parteichef Lars Klingbeil für dessen Einsatz: „Dass trotz der bereits rekordhohen Investitionen von 166 Milliarden Euro noch zusätzliche Mittel möglich gemacht wurden, zeigt, dass wir weiter anpacken wollen und unser Ziel nicht aus den Augen verloren haben.“

Für die kommenden Jahre fordert Cademartori Planungssicherheit: „Wir müssen wissen, welche Mittel ab 2026 nötig sind, um die begonnenen Projekte verlässlich fortzuführen. Nur durch Planungssicherheit ist eine zielgerichtete und optimale Nutzung der Gelder gewährleistet.“